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Initiative "Für bezahlbares Wohnen in Burgdorf" fristgerecht eingereicht!

Medienmitteilung vom 20. Oktober 2017

Erstes grosses Legislaturziel erreicht

Mit 1319 beglaubigten und rund 60 noch nicht geprüften Unterschriften hat die Sozialdemokratische Partei SP heute zusammen mit dem Mieterinnen- und Mieterverband (MV) die Volksinitiative «Für bezahlbares Wohnen in Burgdorf» fristgerecht eingereicht. Als Vertreter der Stadtbehörden nahm Gemeinderat Theophil Bucher das Unterschriftenpaket in Empfang. Damit ist die Diskussion darüber lanciert, wie die Stadt günstigen Wohnraum erhalten kann und den gemeinnützigen Wohnungsbau fördern soll.

Gestartet wurde die Volksinitiative vor ziemlich genau einem Jahr, um das Wahlversprechen der SP, sich für erschwinglichen Wohnraum für alle einzusetzen, zu konkretisieren. Ein städtisches Volksbegehren zustande zu bringen, ist kein Zuckerschlecken: 10 Prozent der Stimmberechtigten (aktuell: 1148) müssen es unterzeichnen. Dank einem grossen Effort in den Sommermonaten gelang es, diese hohe Hürde zu überspringen. Besonders ertragreich war die Sammelaktion an der Kornhausmesse, wo das Initiativkomitee Gastrecht am Stand genoss, den die Burgdorfer Wohnbaugenossenschaften betrieben, um sich der Bevölkerung vorzustellen. Aus ihren Kreisen erhielt die Initiative dann auch kräftigen zusätzlichen Support.

Günstigen Wohnraum schützen und schaffen

Die Stadt Burgdorf soll sich, gestützt auf den neuen Artikel 27 im Baureglement, «aktiv für die Erstellung und Erhaltung preisgünstiger und qualitativ hochwertiger Mietwohnungen» einsetzen, verlangt die Initiative. Ein Teil des Wohnraums, der neu entsteht – in der Regel mindestens ein Drittel –, soll dem gemeinnützigen Wohnungsbau in Kostenmiete vorbehalten sein, also in aller Regel genossenschaftlichen Wohnbauträgern.
Ähnliche, aber detaillierter formulierte Volksinitiativen sind in jüngster Vergangenheit in Bern und in Köniz – hier in
Form eines gemeinderätlichen Gegenvorschlags – an der Urne klar gutgeheissen worden. Allerdings geht der
Hauseigentümerverband auf juristischem Weg gegen diese demokratischen Entscheide vor.

Der Fall Uferweg hat viele aufgeschreckt

Dass genossenschaftliche Wohnbauträger grosse Sympathien geniessen, war bei den Sammelaktionen auf Burgdorfs Strassen und Plätzen deutlich zu spüren. Viele PassantInnen unterschrieben ganz spontan, nicht zuletzt auch solche, die selber das Privileg haben, in einer Genossenschaftssiedlung zu Hause zu sein und somit nur so viel Miete bezahlen, wie nötig ist, um alle Unkosten zu decken. Aus den unzähligen geführten Gesprächen kann auch geschlossen werden, dass die Verknappung des Wohnungsangebots im preisgünstigen Segment auf dem Sorgenbarometer der BurgdorferInnen recht weit oben steht: «Diese Mietzinse kann man ja wirklich fast nicht mehr bezahlen», war oft zu hören.
Immer wieder aufs Tapet kam der Fall Uferweg, wo Altbauten mit günstigen Wohnungen, da mit vernünftigem Aufwand nicht sanierbar, durch Neubauten ersetzt werden. Dank zivilgesellschaftlicher Mobilisierung und Intervention der damaligen Stadtregierung geschieht dies nun immerhin in viel sozialverträglicherer Weise als ursprünglich geplant. SP und MV wollen, dass die Stadt in Zukunft das Heft in die Hand nimmt, dem ersatzlosen Verschwinden günstiger Wohnungen systematisch entgegenwirkt und für familienfreundliche, sozial gut durchmischte neue Arealüberbauungen sorgt.

Steilpass für den Gemeinderat

Anlässlich der Übergabe der Unterschriften im Kirchbühl ergriffen die Stadtrats- und Initiativkomiteemitglieder Gabi
Bannwart, Urs Geiser und Peter von Arb das Wort und beleuchteten kurz die Entstehungsgeschichte des Volksbegehrens und die politischen Erwartungen des Komitees. Mit Nachdruck wurde darauf hingewiesen, dass sich der Gemeinderat in seiner Legislaturplanung 2012–2016 für die Förderung gemeinnütziger Bauprojekte Grosses vorgenommen hatte, dann aber leider nichts davon verwirklichte. «Wir hoffen, dass die neue Stadtregierung den Steilpass, den wir ihr zuspielen, abnimmt und die Chance nutzt», sagte Urs Geiser an Gemeinderat Theophil Bucher gewendet.
Die SP und der MV warten nun gespannt ab, ob sich der Gemeinderat mit der von der Initiative vorgeschlagenen
Lösung anfreunden kann oder ob er eventuell andere Wege für erfolgversprechender hält, um dem Grundanliegen
– bezahlbarer Wohnraum für alle – gerecht zu werden. Weiterhin nichts zu tun, kann jedenfalls keine Option sein.
Zwar herrscht in Burgdorf derzeit keine Wohnungsnot. Es gilt aber, einem sich verschärfenden Mangel an Wohnungen für Menschen mit schmalerem Budget vorzubeugen.

Je mehr spekulationsfreier Wohnraum, desto besser

Damit der Wohnungsmarkt funktioniert und alle ein geeignetes Obdach finden, braucht es selbstverständlich ein
gutes Umfeld für private Investoren und institutionelle Anleger. Aber nicht nur dies, sondern auch eine bedarfsgerechte Präsenz der öffentlichen Hand auf dem Liegenschaftsmarkt – Stichwort sozialer Wohnungsbau – und vor allem eben, nach dem Vorbild von Städten wie Biel, die gezielte Förderung gemeinnütziger Wohnbauträger.
Je stärker ihre Position beim Mietwohnungsangebot, desto grösser ist der zu erwartende preisdämpfende Effekt auf den übrigen Markt. Langfristig sind Genossenschaftswohnungen laut dem Fachverband durchschnittlich 15–20
Prozent günstiger als vergleichbare Objekte, die nicht der Kosten-, sondern der Marktmiete unterworfen sind.

Artikel in der Berner Zeitung vom 21. Oktober 2017 "Einsatz für günstiges Wohnen"

Medienberichterstattung über unser Jubiläumsfest

100 Jahre SP Burgdorf - Jubiläumsfeier

Medienmitteilung vom 8.9.2017

Die Jubiläumsfeier 100 Jahre SP Burgdorf findet am 16. September 2017 auf der Gebrüder-Schnell-Terrasse statt, bei schlechtem Wetter in den Marktlauben. Der offizielle Festakt verspricht interessante Ansprachen und abwechslungsreiche musikalische Unterhaltung.

Die SP Burgdorf blickt auf ein bewegtes Jahrhundert zurück. Die Anfänge der Partei gehen höchstwahrscheinlich
auf das Jahr 1914 zurück. Gemäss dem Schweizerischen Sozialarchiv wurde die Sozialdemokratische
Mitgliedschaft Anfang 1916 reaktiviert. In der Ausgabe der Berner Tagwacht vom Januar 1916 wird erwähnt, dass "unser Verein (wieder) aus dem Schlummern erwacht und einer neuer Vorstand gewählt" worden sei. Ein Jahr später fand im Januar 1917 die nächste Hauptversammlung satt. In dieser Zeit hatte sich der Mitgliederstand verdreifacht. Und gemäss einem Artikel der Aemme Zytig aus dem Jahr 2005, mit Verweis auf eine Dissertation von Robert Aemmer aus den 70er- Jahren, wird die Sektion Burgdorf erstmals 1914 in den Protokollen der Kantonalpartei erwähnt. Die SP Burgdorf feiert also ihren 100., 101. oder sogar den 103. Geburtstag.

Der offizielle Festakt der Jubiläumsfeier verspricht einen interessanten Tag. So werden Ansprachen von
schweizweit bekannten Politikerinnen und Politikern abgehalten. Rudolf Strahm, ehemaliger Preisüberwacher und alt Nationalrat, sowie Tamara Funiciello, Präsidentin JUSO Schweiz, werden ans Rednerpult treten. Die aktuelle Grossratspräsidentin Ursula Zybach, die Präsidentin der SP Kanton Bern Ursula Marti und der Burgdorfer Stadtpräsident Stefan Berger werden Grussbotschaften an die Teilnehmenden richten.

Eine spannende Gesprächsrunde mit den ehemaligen Präsidentinnen und Präsidenten der SP Burgdorf und abwechslungsreiche musikalische Unterhaltung runden den Festakt ab.

Auch nach 100 Jahren ist die SP Burgdorf aktiv unterwegs, aktuell mit dem Slogan "Für alle statt für wenige". Seit den Wahlen 2012 stellt RGM (SP, Grüne und EVP) die Mehrheit im Gemeinderat. Vergangenen November gewann die sehr aktive SP-Stadtratsfraktion November einen Sitz dazu und verfügt nun über 12 Mandate. Für die angelaufene Legislatur hat sich viel vorgenommen, doch aktuell werden prioritär die notwendigen Unterschriften für die Gemeindeinitiative "Für bezahlbares Wohnen" gesammelt. Die hohe Hürde mit 10% aller Burgdorfer Stimmberechtigten gilt es zu schaffen.

Herzlich willkommen an unserer Jubiläumsfeier und vielen Dank für die Unterstützung unserer Initiative.

1. Mai-Feier 2017

An der traditionellen Feier zum Tag der Arbeit in Burgdorf hielten Daniel Lampart (SGB) und Anette Vogt (Stadträtin SP) die Festreden.

Musikalisch umrahmt wurde der Abend durch die Harmoniemusik der Stadt Burgdorf und Chèvre Chô.

Hauptversammlung 2017

Am Dienstag, 4. April 2017 fand unsere Hauptversammlung statt.

Hier geht es zu den Unterlagen.

Wahlresultate

Die SP kann auf einen erfolgreichen Wahlsonntag, 27. November 2016 zurückblicken!

Stefan Berger wurde mit einem Glanzresultat als Stadtpräsident von Burgdorf gewählt und hat am 1. Januar 2017 die Nachfolge unserer Elisabeth Zäch angetreten.

Annette Wisler Albrecht wurde als Gemeinderätin bestätigt.

Im Stadtrat konnten wir einen Sitz dazu gewinnen und sind nun mit 12 Stadträtinnen und Stadträten vertreten.

RGM geht gestärkt aus diesen Wahlen hervor, was sicher der Lohn für unsere umsichtige, soziale und ökologische Politik ist.

Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern!

SP Burgdorf nominiert Stadtratskandidierende

An ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung vom 7. Juni 2016 hat die SP Burgdorf ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahlen vom November 2016 nominiert.

 

 

Folgende Personen vertreten die SP Burgdorf auf der Stadtratsliste bei den kommenden Gemeindewahlen:

Aeschbacher Yves (bisher), Althaus Annemarie (bisher), Bannwart Gabriela (bisher),  Biedermann Peter (bisher), Burkhard George (bisher), Burri Sebastian, Busenhart Markus, Geiser Urs (bisher), Hauser Peter, Käsermann Fabian (bisher), Lüthi Andrea, Marti Debra Daniela, Poopalapillai Mathuran, Schaffer Manfred (bisher), Steffen Verena, Vogt Anette, von Arb Peter (bisher), Wangler Martin, Reusser-Tschannen Gabriele, Zingg Righetti Sybille

Die detaillierten Infos finden sie hier: Link

Die beiden Kandidaturen von Stefan Berger (Stadtpräsident - Gemeinderat) und Annette Wisler-Albrecht (Gemeinderat) sind von der Partei bereits an ihrer Hauptversammlung im März 2016 bestimmt worden.

Die SP Burgdorf will sowohl das Stadtpräsidium wie den Gemeinderatssitz verteidigen. Im Stadtrat will sie ihren Status als stärkste Fraktion bestätigen und strebt einen Gewinn von einem Sitz zu den bisherigen 11 an. Aufgrund ihres starken Engagements und ihrer guten Arbeit sowohl im Stadt- als auch im Gemeinderat erachtet die Partei dieses Ziel als realistisch. 

Städte setzen ein solidarisches Zeichen – Direktaufnahme von Geflüchteten, jetzt!

Medienmitteilung: 

Parlamentarier_innen aus Thun, Bern, Köniz und Burgdorf verlangen in einem berparteilichen und städteübergreifenden Vorstoss von ihren Regierungen, ihren Handlungsspielraum auszuschöpfen: Sie fordern die Direktaufnahme von Geflüchteten und die Erhöhung des Aufnahmekontingents!

Durch kriegerische Auseinandersetzungen sind Millionen von Menschen auf der Flucht, so viele wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Umgang europäischer Regierungen mit der verhältnismässig geringen Aufnahme von Zuflucht suchenden Menschen ist beschämend und verletzt die menschenrechtlichen Grundwerte.

Erhöhung des Aufnahmekontingentes von Geflüchteten
Dass es auch anders geht, beweist die Stadt Zürich: Seit anfangs Jahr verstärkt sie ihr Engagement für Geflüchtete und ist bereit, zusätzlich 1 000 Schutzsuchende aufzunehmen. Sie fordert andere Gemeinden auf, es ihr gleich zu tun.
Parlamentarier_innen der SP und der Grünen verlangen von ihren Gemeinderät_innen zu prüfen, das Aufnahmekontingent von geflüchteten Menschen zu erhöhen und zwar mindestens in der Grössenordnung von 0,25 Prozent der jeweiligen Wohnbevölkerung.

Direktaufnahme aus Lagern für Geflüchtete
Weiter als Zürich geht die Stadt Barcelona. Im vergangenen September hatte Barcelona angesichts der dramatischen Lage, die durch die anhaltende Fluchtbewegung entstanden war, den Plan „Barcelona – Stadt der Zuflucht“ ins Leben gerufen. Dieser Plan sieht unter anderem vor, Menschen direkt aus den Partnerstädten an den europäischen Aussengrenzen aufzunehmen.

Die Stadtparlamentarier_innen aus Thun, Bern, Köniz und Burgdorf verlangen deshalb eine Prüfung zur Direktaufnahme von (besonders verletzlichen) Personen aus Lagern für Geflüchtete rund um das Mittelmeer und im angrenzenden Raum, beispielsweise aus der Türkei, Syrien, Somalia, Sudan oder Libyen.

Die Politiker_innen sind überzeugt, dass es höchste Zeit ist, dass sich auch Berner Städte und Gemeinden konsequent mutig und menschlich zeigen. Der Spielraum ist da, die Bereitschaft der städtischen Bevölkerung zu helfen, ebenso. Das zeigt z. B. die hohe Anzahl an freiwilligen Helfenden in den Asylunterkünften.

Die Postulant_innen fordern menschenfreundliche Städte, die Laboratorien innovativer Politik, der Stärkung des sozialen Zusammenhalts, der Menschenfreundlichkeit, der Solidarität und der Demokratie sind. 

SP Thun, Grünes Bündnis Stadt Bern, SP Stadt Bern, Junge Alternative Bern, Junge Grüne Köniz, Grüne Freie Liste Bern, SP Köniz, SP Burgdorf, SP Biel, Junge Grüne Biel 

Download Postulat

Die SP sagt ja zum neuen Abfallreglement

Die SP empfiehlt am 5. Juni ein Ja zum neuen Gebühren- und Abfallreglement (AbfallR).

Die Massnahmen im geänderten Reglement sind angesichts des riesigen Kehrichtberges der richtige Weg zur Reduktion der Abfallmenge. Die SP sagt JA zu Mehrweggeschirr an grossen Veranstaltungen wie dies bereits in andern Städten wie Bern und Thun ohne Probleme umgesetzt ist und auch in Burgdorf an der Solätte 2013 erfolgreich getestet wurde.

Das neue Abfallreglement vereinfacht die Administration und senkt die Abfallgebühren.

JA zu weniger Abfall, tieferen Gebühren und weniger Administration.

 

Abstimmungen vom 5. Juni 2016

Heute Morgen am Abstimmungszeitungen verteilen.  

Die SP empfiehlt:

  • JA zur Asylgesetzrevision

  • NEIN zur Milchkuh-Initiative

  • NEIN zur Service Public-Initiative

  • NEIN zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Wobei die beiden Abgebildeten anderer Meinung sind!

  • Stimmfreigabe beim Fortpflanzungsmedizin-Gesetz

Fachhochschule Burgdorf

"Campus in Bern, Technische Fachschule in Burgdorf" so lautet der Titel der heutigen Medienmitteilung des Kantons. 

Die Bildungskommission des Grossen Rates hat die verschiedenen Standortvarianten für die Berner Fachhochschule in Bern und Burgdorf vertieft geprüft. Sie beantragt dem Grossen Rat mit 12 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen, die Variante mit einem neuen Campus für die Berner Fachhochschule in Bern sowie dem Umzug der technischen Fachschule nach Burgdorf und dem Aufbau eines Bildungszentrums der Berner Fachhochschule und der technischen Fachschule trotz einiger Bedenken umzusetzen. 

Link zur Medienmitteilung

1. Mai-Feier in Burgdorf

Die SP Burgdorf, der Gewerkschaftsbund Emmental und der Verein Nestbau führten auch dieses Jahr eine erfolgreiche 1. Mai-Feier durch. 

Die Reden hielten:

  • Gabriela Bannwart, Stadträtin SP
  • Stefan Berger, Stadtrat SP
  • Charles Lewinsky, Schriftsteller 

Trotz des garstigen Wetters feierten viele Teilnehmende mit! 

Ansprache von Charles Lewinsky als Download

Verkehrssanierung Emmental

Nun ist die Katze aus dem Sack und die Regierung hat ihre Vorschläge zur Verkehrssanierung Emmental präsentiert: Im Emmental soll die Umfahrung etappiert realisiert werden. In einer ersten Etappe erhalten die Ortschaften Oberburg und Hasle bei Burgdorf eine Umfahrung. Parallel dazu soll das bestehende Strassennetz in Burgdorf und Lyssach-Schachen optimiert werden. In Burgdorf sollen insbesondere die beiden Bahnübergänge Buchmatt und Spital durch Unterführungen ersetzt und der Verkehrsfluss mit intelligent gesteuerten Ampelanlagen optimiert werden. Die Umfahrung Burgdorf soll in einer zweiten Etappe realisiert werden, sofern die Massnahmen der ersten Etappe nicht ausreichend Wirkung zeigen und der Handlungsbedarf nach wie vor besteht. 

Die SP Burgdorf hatte sich in ihrer Vernehmlassungsantwort klar für die Variante Null+ ausgesprochen - also keine Umfahrungen. Der nun präsentierte Vorschlag ist ein Teilerfolg für die SP. Das Naherholungsgebiet im Meiemoos wird von einem unsinnigen Damm verschont und der Verkehr in Burgdorf soll verflüssigt werden. Wir werden aber das Projekt weiterhin genau verfolgen! 

Link zum Artikel der Berner Zeitung

Link zur Medienmitteilung und den Informationen des Kantons

Regierungsratskandidaten in Burgdorf

Die Sektion Burgdorf unterstützte die beiden SP-Regierungsratskandidaten Christoph Ammann und Roberto Bernasconi bei ihrer Wahlaktion in Burgdorf. Am Bahnhof wurden Wahlmaterial, Schoggikugeln und Bisquits verteilt.

Die Kandidierenden konnten die Pendler und Pendlerinnen im persönlichen Gespräch von ihren Kompetenzen und von ihrer Erfahrung überzeugen. 

Vielen Dank den übrigen Burgdorfer Helferinnen und Helfer, die auf keinem Foto sind:

- Gigi, Urs Geiser

- Mike Toure

- Andrea Lüthi

SP-Stadtratspräsident Yves Aeschbacher

Gestern Abend leitete unser neuer SP-Stadtratspräsident, Yves Aeschbacher zum ersten Mal die Ratssitzung.  

Was möchte er am Ende seiner einjährigen Amtszeit als Parlamentspräsident sagen können? «Dank konstruktiven, sachlichen Debatten konnten wir Geschäfte beschliessen, die Burgdorf als Stadt vorwärtsbringen. So, dass für unsere Bevölkerung, die Schule und die Wirtschaft gute Bedingungen geschaffen wurden.» 

Link zum Artikel der Berner Zeitung

 Wir wünschen ihm ein erfolgreiches Amtsjahr!

Für alle statt für Könige

Die diesjährige Dreikönigskuchen-Aktion der SP Kanton Bern stand ganz im Zeichen der Regierungsratswahlen vom 28. Februar 2016. Auch die SP Burgdorf verteilte am Bahnhof 250 Dreikönigs-Brötchen an die Pendlerinnen und Pendler.  

Einen König gab es in den Brötchen aber keinen, denn für die SP ist klar: Der Kanton Bern braucht keine Politik für Könige, Abzocker und Millionäre, sondern eine Politik für die ganze Bevölkerung. Statt Steuersenkungen für grosse Unternehmen und Reiche, welche unweigerlich zum Abbau von Leistungen für die Bevölkerung führen, will die SP den Kanton Bern stärken und weiterbringen mit Investitionen in die Bildung, in das Gesundheitswesen sowie in eine nachhaltige und ökologische Wirtschaft.  

Die Sektion Burgdorf unterstützt die beiden SP-Regierungsratskandidaten, weil sie sich als einzige ernsthaft für die Anliegen der ganzen Bevölkerung einsetzen. So sagt etwa Roberto Bernasconi: «Ich will bezahlbare Krankenkassenprämien für alle. Deshalb braucht es weiterhin die bewährten Prämienverbilligungen.» Und Christoph Ammann doppelt nach: «Ich will bezahlbare Bildung für alle. Deshalb engagiere ich mich für eine starke öffentliche Schule.»  

Nur mit einer starken SP im Regierungsrat gibt es gute Bildung und ein bezahlbares Gesundheitswesen für alle!

Yves Aeschbacher unser Stadtratspräsident 2016

Berner Zeitung, 14.12.2015 

"Yves Aeschbacher amtiert ab 1. Januar 2016 als Stadtratspräsident. Der 35-jährige Sozialdemokrat ist am Montagabend vom Stadtparlament ohne Gegenstimme gewählt worden.

Wie im Nationalrat und im Grossen Rat des Kantons Bern ist auch im Burgdorfer Stadtrat die Wahl des Präsidenten keine aufregende Sache, Überraschungen gibt es nicht: Gewählt wird der seit einem Jahr amtierende erste Vizepräsident der Legislative. Das war auch am Montagabend so.

Mit 35 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung wurde der 35-jährige Yves Aeschbacher an die Spitze des Stadtparlaments gewählt. Der Sozialdemokrat ist diplomierter Pflegefachmann sowie Medizininformatiker und gehört dem Stadtrat seit 2010 an.Mit dem gleichen Wahlresultat wurde Christoph Wyss (BDP) zum Vizepräsidenten des Stadtparlaments gewählt. Etwas Spannung kam einzig bei der Wahl des zweiten Vizepräsidenten auf.

Dies, weil sich sowohl der 43-jährige Grünliberale Michael Ritter als auch der 71-jährige Urs Pfister (CVP) um das Amt beworben hatten. Letztlich fiel das Resultat eindeutig aus. Bei einem absoluten Mehr von 19 Stimmen votierten 34 Stadtratsmitglieder für den seit 2008 im Rat politisierenden Ritter, 2 Parlamentarier enthielten sich der Stimme." 

Die SP Burgdorf gratuliert Yves herzlich zur Wahl und wünscht ihm im neuen Amt viel Erfolg und Befriedigung!

Stellungnahme der SP Burgdorf im Mitwirkungsverfahren Verkehrssanierung

In unserer Antwort im Mitwirkungsverfahren zur Verkehrssanierung Burgdorf - Oberburg - Hasle sprechen wir uns deutlich für die Variante Null+ aus. Lesen Sie hier unsere ausführliche Stellungnahme! 

Download

Medienmitteilung der SP Burgdorf

Nein zum unverhältnismässigen Umfahrungs-Irrsinn, Ja zur Variante 0+

An ihrer Mitgliederversammlung vom 22. Oktober 2015 hat sich die SP-Sektion Burgdorf intensiv mit der Verkehrsproblematik in und um Burgdorf beschäftigt. Sie hat sich einstimmig gegen die Umfahrung und für die Variante Null+ ausgesprochen. Eine Realisierung der Umfahrungslösung mit ihrem horrenden Preis würde in keinem Kosten-Nutzen-Verhältnis stehen. Die Variante Null+ hingegen wird mit deutlich geringerem finanziellen Aufwand klare Verbesserungen bringen. Zusätzlich zu den Massnahmen der Variante Null+ braucht es ein noch besseres ÖV-Angebot und die Förderung des Langsamverkehrs.

Rund 85 bis 90% des Verkehrs in Burgdorf sind Binnenverkehr. Nur 10 bis 15% stellen Durchgangsverkehr dar. Für diese 10 bis 15% Transitverkehr die exorbitante Summe von 647 Millionen Franken auszugeben, die die Umfahrung kosten würde, wäre extrem unverhältnismässig. Der Verkehr auf Burgdorfs Hauptachse würde trotz Umfahrung kaum abnehmen und somit wäre das Ziel gänzlich verfehlt.

Damit die Ortsdurchfahrt von Burgdorf weiter optimiert werden kann, braucht es die Massnahmen gemäss der Variante Null+, insbesondere die Untertunnelung der Bahnübergänge. Zudem führt nichts daran vorbei, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren. Ein noch besseres ÖV-Angebot und eine weitere Steigerung der Attraktivität des Langsamverkehrs müssen deshalb die Massnahmen von Null+ ergänzen.

Die Variante Umfahrung wäre zudem ein massiver Einschnitt in das Naherholungsgebiet Meienmoos, den die SP Burgdorf keinesfalls billigen könnte.

Die Emmentaler Wirtschaft würde von einer Umfahrung kaum profitieren. Die Industrie hat mit ganz anderen Problemen wie dem starken Franken oder den Preisen auf dem Rohstoffmarkt zu kämpfen. Für Handwerk, Gewerbe und Detailhandel im Emmental würde ein besserer Anschluss an die A1 nur mehr Konkurrenz bedeuten. Wird die private Nutzung des Autos reduziert, wird die Wirtschaft von weniger Staus profitieren.

Die Umfahrung würde die weitere Zersiedelung des Emmentals und die weitere Zerstörung von Kulturland fördern, was auch dem Tourismus abträglich wäre.
Auch ist zu befürchten, dass der Autobahnzubringer mehr Transitverkehr von und zur A1 bringen würde, was die heutigen Problempunkte nur weiter Richtung Oberes Emmental verschöbe.

Die SP Burgdorf anerkennt, dass Oberburg unter dem starken Verkehr leidet. Sie hat deshalb auch diskutiert, ob allenfalls Mischformen der beiden Varianten denkbar sind. Angesichts der immensen Kosten von 230 Millionen Franken für eine Untertunnelung Oberburgs ist die SP Burgdorf jedoch zum Schluss gelangt, dass auch für Oberburg die Variante Null+ mit allfälligen zusätzlichen Massnahmen in einem überdeutlich besseren Kosten-Nutzen-Verhältnis steht. Auf dem Nadelöhr Löwenkreuzung muss schnellstmöglich ein Kreisel realisiert werden. Ein solcher wird die Staus zu den Stosszeiten auf der Kantonsstrasse 23 rasch und deutlich reduzieren. Dasselbe gilt für einen Kreisel auf der Kreuzung Kalchofenstrasse/Rüegsaustrasse beim Bahnhof Hasle-Rüegsau.

Der Kanton Bern kann sich die Variante Umfahrung gar nicht leisten. Einerseits, weil sie von einem stark rückwärtsgewandten und unökologischen Denken geprägt ist, anderseits aus finanziellen Gründen. Der Kanton Bern, dem die bürgerliche Mehrheit des Grossen Rates völlig unsoziale Sparmassnahmen aufgedrückt hat, ist finanziell zu ausgeblutet – unter anderem durch die Senkung der Motorfahrzeugsteuer -, als dass ein Bereitstellen von finanziellen Mitteln für die Umfahrung auch nur ansatzweise angezeigt und verhältnismässig wäre.

Wir gratulieren!

Unsere beiden Kandidierenden für die Nationalratswahlen haben gute persönliche Resultate erzielt. Wir gratulieren Yves Aeschbacher und Andrea Lüthi herzlich! 

Die Sektion dankt auch allen Helferinnen und Helfer, die sich im Wahlkampf engagiert haben! Die Telefonaktionen, das Verteilen von Flyern und die Mund zu Mund Propaganda waren sehr wertvoll und wichtig. 

Hier finden Sie die offiziellen Wahlergebnisse des Kantons Bern: Link

3-Königstags-Aktion

500 Drei-Königs-Kuchenstücke wurden heute früh an die Pendlerinnen und Pendler am Bahnhof Burgdorf verteilt. Für die SP sind nämlich ALLE Menschen Königinnen und Könige - selbst wenn sie nicht gutsituiert und einflussreich sind. Im Gegenteil: Die SP gibt auch denjenigen eine Stimme, die auf der weniger komfortablen Seite des Lebens stehen! 

Ein Plastikfigürchen suchte man in den Kuchenstücken jedoch vergeblich ;-)

Nachtmarkt Burgdorf

Am Nachtmarkt verteilte die SP Sektion Burgdorf Lebkuchen mit dem Aufkleber "Ich wähle besser SP. Sowieso".

 

Die süsse Überraschung freute die Marktbesucherinnen und -Besucher.

JA zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung

Die SP Burgdorf nutzte den schönen Samstagvormittag, um für die Abschaffung der Pauschalbesteuerung zu mobilisieren. Die verteilten goldenen Schoggitaler symbolisierten, wie mit der unfairen Pauschalbesteuerung die "Steuertaler" verschenkt werden.

Medienmitteilung: Peter von Arb neuer Präsident der SP-Fraktion

Andrea Rüfenacht tritt auf August 2014 aus beruflichen Gründen aus dem Burgdorfer Stadtrat zurück, dem sie seit 2004 angehört hat.
Das Amt als Fraktionspräsidentin, das Andrea Rüfenacht während der letzten viereinhalb Jahre ausgeübt hat, übergibt sie an Peter von Arb, der seit 2009 im Stadtrat sitzt.

 

Die SP Burgdorf dankt Andrea Rüfenacht für ihre seriöse Amtsführung und ihr sachliches aber dennoch pointiertes Engagement für die Positionen der Partei.

 

Neu im Stadtrat nimmt der 1980 geborene Moussa (Mike) Toure Einsitz. Toure ist Mitglied der Volksschulkommission.

 

Die SP-Fraktion wird sich im Stadtrat auch in Zukunft für eine jugendfreundliche Stadt mit der Kulturhalle Sägegasse einsetzen. Weiterer Schwerpunkt ist die Energiestadt Burgdorf mit Anreizen zum sparsamen Verbrauch und alternativer Energienutzung, auch seitens der Stadt. Dieses Ziel soll mithilfe des neuen Energierichtplans erreicht werden, der auf einen Vorstoss der SP zurückgeht. Die SP-Fraktion wird nun dessen Umsetzung kritisch begleiten. Die SP-Fraktion wird sich zudem für mehr Verkehrssicherheit in der Stadt und eine bewusste Förderung des Fuss- und Veloverkehrs einsetzen und  sich für ein gutes, vielfältiges Bildungsangebot von der frühkindlichen bis zur tertiären Stufe engagieren. Finanzpolitisch will die SP eine vernünftige und nachhaltige Strategie verfolgen, die der Stadt den notwendigen Handlungsspielraum gewährt.

 

Weitere Auskünfte erteilen Ihnen gerne:

Peter von Arb, Fraktionspräsident, 076 572 88 62
Nadaw Penner, Co-Präsident SP Burgdorf, 078 689 52 34

Medienmitteilung von SP, Grüne, EVP und GLP

SP, Grüne und EVP unternimmt erfolgreichen Rettungsversuch für Kulturhalle-Planungskredit

Seit Jahrzehnten fehlt in Burgdorf ein Jugend-, Kultur- und Begegnungszentrum. Nun ist die Stadt endlich ein Schritt weiter. An seiner Sitzung vom 24. März 2014 hat der Stadtrat nach dem Einreichen von zwei Ergänzungsanträgen von SP, Grünen und EVP schliesslich Ja zum Projektierungskredit gesagt.

 

Die Stadtratsvorlage zur „Kulturhalle Sägegasse“ hat im Vorfeld grosse Wellen geworfen. Während die Initianten die Vorlage des Gemeinderats mit grosser Befriedigung aufgenommen haben, zeigten sich die bürgerlichen Parteien aus verschiedenen Gründen kritisch bis klar ablehnend. Grosse Bewegung verursachten die Diskussionen unter den Jugendlichen selber, die  in der vergangenen Woche Unterschriften zugunsten der Kulturhalle Sägegasse zu sammeln begonnen haben.

 

Nach dem Rettungsversuch der Fraktionen von SP, Grünen und EVP sind diese glücklich, dass die bürgerlichen Parteien dem Projektierungskredit schliesslich doch zustimmten und diesen nicht zurückgewiesen haben. Damit kann am Projekt „Kulturhalle Sägegasse“ weitergearbeitet werden. Zwar sind mit diesem Projektierungskredit nun gewisse Auflagen verbunden, SP, Grünen und EVP waren jedoch bereit, diese Kompromisslösung vorzuschlagen, um damit den Projektierungskredit zu retten.

 

Der Projektierungskredit stellt sicher, dass die weitere Projektierung angegangen werden kann und diese von einer Gruppe aus Parteivertretern  und direkt betroffenen Kreisen begleitet wird. Weiter soll der Stadtrat beim Entscheid über den Investitionskredit über Varianten befinden können, die allfällige Kosteneinsparungen und Vereinfachungen aufzeigen sollen.

 

SP, Grüne, EVP und GLP begrüssen den eingeschlagenen Weg und hoffen, dass ein befriedigendes Projekt ausgearbeitet wird. Nutzen wir diese Chance, damit ein seit Jahren bestehendes Manko in der Stadt Burgdorf behoben werden kann. Die Jugendlichen haben es verdient!


Weitere Auskünfte erteilen Ihnen gerne:
Stefan Berger, 079 444 86 67
Nadaw Penner, 078 689 52 34

Medienmitteilung von SP, Grüne, EVP und Grünliberale

SP, Grüne, EVP und GLP sagen klar Ja zur Kulturhalle Sägegasse

Seit Jahrzehnten fehlt in Burgdorf ein Jugend-, Kultur- und Begegnungszentrum. Nun ist die Stadt endlich einen Schritt weiter. An der nächsten Stadtratssitzung steht der Projektierungskredit für die Kulturhalle Sägegasse zur Abstimmung. SP, Grüne, EVP und GLP sagen klar Ja zu diesem Kredit.

Vor ziemlich genau einem Jahr überwies der Stadtrat einstimmig einen Auftrag der SP-Fraktion mit dem Inhalt, eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. Diese liegt nun vor und zeigt auf, dass eine Kulturhalle in der Alten Sägegasse-Turnhalle mit vernünftigem Aufwand realisierbar ist. Die Parteien nehmen dieses Resultat erfreut zur Kenntnis und wollen nun mit der Überweisung des Projektkredites die Ausarbeitung eines konkreten und längst überfälligen Projektes ermöglichen.


In der Phase der Machbarkeitsstudie konnten naturgemäss noch nicht alle offenen Fragen – unter anderem bezüglich Lärmschutz- und Betriebskonzept - abschliessend geklärt werden. Die entsprechenden Fragen und fehlenden Konzepte werden in der Projektierungsphase beantwortet und ausgearbeitet.


Bereits am Mitwirkungsverfahren haben Jugendliche, Kulturschaffende und Vereine bestätigt, dass weithin ein ungebrochenes Bedürfnis nach einem Jugend-, Kultur- und Begegnungszentrum besteht. In Burgdorf fehlt seit langem ein Lokal, wo Jugendliche und junge Erwachsene unkompliziert und zu günstigen Konditionen Kultur veranstalten können. Die Parteien sind überzeugt, dass ganz Burgdorf von diesem Projekt profitieren wird und seiner Zentrumsfunktion besser gerecht werden kann. Die Kulturhalle Sägegasse soll keine Konkurrenz zu bestehenden Kulturinstitutionen werden, sondern eine sinnvolle und notwendige Ergänzung.


SP, Grüne, EVP und GLP begrüssen den vorgeschlagenen Weg des Gemeinderates und befürworten den Projektierungskredit. Nur damit kann ein seriöses Projekt ausgearbeitet und eine exakte Kostenübersicht erstellt werden. Ungeachtet einer Umnutzung der Alten Sägegass-Turnhalle in ein Kulturlokal fallen in den nächsten Jahren Unterhalts- und Renovierungskosten von rund 800'000 Franen an. Nutzen wir jetzt die Chance, mit der Überweisung des Projektierungskredits ein Gesamtprojekt auszuarbeiten damit die Halle nicht nur renoviert, sondern auch zukünftigen Generationen dienen kann.

 

Weitere Auskünfte erteilen Ihnen gerne:

Stefan Berger, 079 444 86 67

Nadaw Penner, 078 689 52 34

Bewährtes Team „4 gewinnt“ in Aktion

Medienmitteilung:

Am 8. März 2014 haben die beiden Regierungsmitglieder Barbara Egger-Jenzer und Andreas Rickenbacher den Aktionstag in Burgdorf und Langnau im Rahmen der Kampagne zu den Regierungsratswahlen „4 gewinnt“ besucht. Die beiden Anlässe ermöglichten der Bevölkerung, mit den Regierungsmitgliedern ins Gespräch zu kommen und an verschiedenen Aktionen teilzuhaben.

 

Beide Anlässe boten die Möglichkeit, persönlich mit den beiden Regierungsmitgliedern von „4 gewinnt“ ins Gespräch zu kommen und die Erfolge und Herausforderungen der letzten sowie die Ziele für die Regierungsarbeit der nächsten vier Jahre zu diskutieren. In Langnau wurden unter dem Motto „Wir hauen Sie nicht in die Pfanne, sondern verhelfen Ihnen zum Durchblick - Gratis-Stiereouge für alle!“ Spiegeleier gebraten. In Burgdorf servierten die Mitglieder der Grünen und der SP ein feines Fondue mit dem Slogan „Das Einzige, was bei uns Fäden zieht, ist der Käse“. So wurden die Besucherinnen und Besucher motiviert, das bewährte Team „4 gewinnt“, Barbara Egger-Jenzer, Philippe Perrenoud, Bernhard Pulver und Andreas Rickenbacher am 30. März 2014 wieder in den Regierungsrat zu wählen. Gleichzeitig konnten sich die Grossratskandierenden der SP und der Grünen Emmental einer breiten Öffentlichkeit persönlich vorstellen.

 

www.4-gewinnt.ch